Embryonenschutz im Spannungsfeld internationaler by Holger Haßmann

By Holger Haßmann

Der Embryonenschutz gehört zu den Schlüsselproblemen der Bioethik und hat durch die embryonale Stammzellenforschung zusätzliche Aktualität erhalten. Wegen des internationalen Charakters der Embryonenforschung ist er zugleich ein Regelungsproblem, das jenseits einer allein nationalstaatlichen size angesiedelt ist. Daher arbeitet diese Untersuchung die völkerrechtlichen, rechtsvergleichenden und innerstaatlichen Aspekte des Embryonenschutzes heraus und passt diese in ein Gesamtbild ein, das dem transnationalen Charakter der Embryonenforschung entspricht. Zunächst wird der durch die universell und local geschützten Menschenrechte sowie die Grundrechte abgesteckte Handlungsspielraum des Gesetzgebers bestimmt. Danach werden unter Berücksichtigung der verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen und der aktuellen Reformdiskussion drei repräsentative Regelungsmodelle rechtsvergleichend analysiert, nämlich die united states als liberales Regelungsmodell, Frankreich als Modell mittlerer Regelungsdichte und Deutschland als restriktives Regelungsmodell. Darauf aufbauend wird abschließend ein neuer deutscher Regelungsansatz erarbeitet und dessen Rückwirkungen auf die Entwicklung des EMRÜ Biomedizin untersucht.  

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Resolutions Part I, 71. Verdrass/Simma, Volkerrecht, § 1234; Riedel, Universeller Menschenrechtsschutz, 28; Gras Espiell, Evolving Concept, 45; AA Epping, in: Ipsen, Volkerrecht, § 7, Rdnr. II; Seidl-HahenvelderniStein, Volkerrecht, Rdnr. 1585. Vgl. N. 26 Der Rechtsrahmen flir die Bestimmung des Schutzniveaus flir Embryonen bryos ableiten oder weiterentwickeln lassen. Die Entstehungsgeschichte belegt indessen, daB Art. 3 AEMR einen derartigen Schutz nicht statuiert. 4 Wahrend der 2. Sitzung der Menschenrechtskommission vom 2.

66 Das Klon-ProtokoII ware die Gelegenheit ge- 61 Riedel, Menschenrechtskonvention, 32. 62 Ebda. 63 Ebda. Additional Protocol to the Convention for the Protection of Human Rights and Dignity of the Human Being with Regard to the Application of Biology and Medicine on the Prohibition of Cloning Human Beings, ETS No. 168. Deutsche Obersetzung in BMJ, Obereinkommen, 41 ff. 65 Erlauternder Bericht zum Zusatzprotokoll tiber das Verbot des Klonens menschlicher Lebewesen, § 1. 66 Erlauternder Bericht zum EMRO Biomedizin, § 19.

1m Gegenteil wird darauf verwiesen, daB das Recht auf Leben zu oft zu eng interpretiert wurde und nicht in einem eingeschrankten Sinn zu verstehen ist. 27 Aus dieser Feststellung wird die Verpflichtung der Staaten zu positivem Handeln in Bezug auf das Recht auf Leben herausgearbeitet und konkret der Wunsch nach MaBnahmen zur Erreichung verminderter Kindersterblichkeit und hoherer Le- 21 22 23 24 25 26 27 UN Doc. 149, § 16 (1950). UN Doc. 4/386 (1950) und UN Doc. 4/398 (1950). UN Doc. 654 (1957).

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