Politik in Mehrebenensystemen (Governance) (German Edition) by Arthur Benz

By Arthur Benz

1 Einleitung Gegenstand des vorliegenden Textes ist das Regieren in komplexen Mehre- nensystemen (multilevel governance). Mit der Einführung dieses Begriffs bricht die Politikwissenschaft mit einer lange verbreiteten Prämisse, wonach Herrschaft in der modernen Gesellschaft überwiegend in autonomen und hierarchisch - gliederten Organisationen des Regierens ausgeübt wird. Wenngleich sich dieser Perspektivenwandel lange abzeichnete und eher schleichend vollzog, kommt er erst neuerdings in Konzepten des Politischen deutlich zum Ausdruck. Multilevel governance ist eines dieser Konzepte. Einheit und Differen- Die Vorstellung, Gesellschaften würden in hierarchisch geordneten Einh- zierung im modernen ten gesteuert, hat lange Zeit nicht nur das Denken über Wirtschaftsbetriebe, Ver- Staat bände und Verwaltungen beeinflusst, die als Unternehmen oder Bürokratie - trachtet wurden, sie prägte vor allem auch die Beschreibung politischer Systeme als Staaten. Der Begriff des modernen Staates erfasst eine Vereinigung von Menschen zu einer Staatsbürgernation, die durch Selbstbestimmung die He- schaft in einem nach außen abgegrenzten Gebiet organisiert (Benz 2008: a hundred and five- 168). Dabei wurde vielfach unterstellt, der Staat konstituiere eine Einheit von Staatsgebiet, Staatsvolk und souveräner Staatsgewalt. Diese Annahme ist jedoch nicht nur theoretisch unangemessen, weil zu abstrakt, sie ignoriert auch unt- schiedliche Formen der politischen Herrschaft, die im Laufe der Geschichte entstanden. Die genannte Definition berücksichtigt nicht, dass die interne Str- tur eines konkreten Staates in territorialer und funktionaler Hinsicht differenziert ist.

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Sucht man nach einer Erklärung für die jeweiligen Entwicklungsverläufe, so sind die Organisation gesellschaftlicher Interessen und die Strukturen ihrer Vermittlung ins politische System als wichtige „Transmissionsmechanismen“ zwischen Staat und Gesellschaft zu betrachten. Parteien- und Verbändesysteme werden damit zu einem entscheidenden Faktor, der die Entwicklung von Mehrebenensystemen beeinflusst. B. Grande 2002; Armingeon 2002; Thorlakson 2005) hat gezeigt, dass sich die Formen der gesellschaftlichen Interessenvermittlung und des politischen Systems nicht notwendigerweise auf Kongruenz hinbewegen, es vielmehr vielfältige Kombinationen gibt, die durch spezifische Entwicklungssequenzen von Politik und Gesellschaft verursacht sind.

2001; Ohmae 1995: 79-100; Pyke/Sengenberger 1992). Nicht zufällig sind es daher gerade Unternehmen, die die Regionsbildung durch politisches Engagement oder durch kulturelle Aktivitäten unterstützen. Ursachen von Mehrebenenpolitik 47 Schließlich tragen auch ökologische Problemzusammenhänge zur Ausbildung von Mehrebenensystemen der Politik bei. Der Klimawandel, das Artensterben sowie die Ausbeutung natürlicher Bodenschätze, nicht erneuerbarer Energiereserven und der Fischbestände in Weltmeeren sind Themen von globaler Bedeutung.

Auch die Komplexität der institutionellen Ordnung, in der einzelne Regelungen der Gebietsorganisation, der Kompetenzen und Ressourcenverteilung, der Koordination und Kontrolle zwischen den Ebenen sowie der intragouvernementalen Strukturen und Verfahren kaum ohne Folgen für andere Komponenten geändert werden können, macht jede Reform zu einem riskanten Unterfangen, weil die Auswirkungen schwerlich zu kalkulieren sind. In aller Regel sind die mutmaßlichen Kosten einer Transformation der Verfassung einer Mehrebenenstruktur sehr hoch.

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